Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung für alle von "Lernen mit Pfiff", im folgenden LmP genannt, abgehaltenen Unterrichte und werden von dem Unterrichtsteilnehmer/der Unterrichtsteilnehmerin bzw. dessen Erziehungsberechtigten durch Anmeldung zu einem Unterricht anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ebenso für zukünftige bzw. weitere Anmeldungen, ohne dass es dafür einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, diese ergänzen oder aufheben, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§1 Gegenstand
LmP versteht sich als schulergänzende Einrichtung deren Unterricht der Prüfungsvorbereitung und Stoffsicherung dient. Ein weiterer Kernbereich umfasst die Betreuung von legasthenen Kindern bzw. Erwachsenen. Zusätzlich verpflichtet sich LmP fachlich geschultes Lehrpersonal einzusetzen.

§2 Anmeldung
Die Unterrichtsanmeldung ist jederzeit schriftlich, telefonisch, per Fax, per E-Mail oder persönlich möglich. Diese erfolgt entweder in einem unserer Institute. Einer ausdrücklichen Annahmeerklärung seitens von LmP bedarf es nicht.

§3 Bezahlung
Die Bezahlung für Einzeltrainings erfolgt bar bei Anmeldung im LmP-Institut bzw. durch Überweisung auf das LmP-Konto IBAN AT50 4715 0322 1959 0000 (BIC (VBOEATWWNOM) bei der Volksbank Niederösterreich - Mitte Reg. Gen. M. b. H. (BLZ 47 150) zugunsten von LmP. Bei Nachhilfe-Gruppenkursen erfolgt die Bezahlung monatlich im Voraus, bei angefangenen Monaten aliquot. Bei Nachhilfe-Gruppenkursen erhalten Geschwister 10% Ermäßigung. Das Einlangen der Gutschrift auf dem LmP-Konto bzw. die Barzahlung im LmP-Institut hat vor Unterrichtsbeginn zu erfolgen. Im Falle eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen, die den Kreditkosten von LMP entsprechen, jedoch zumindest 5 % über dem Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank mit Hinzurechnung einer allfälligen Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich bestimmten Höhe, in Rechnung gestellt. Darüber hinaus verpflichtet sich der Unterrichtsteilnehmer/die Unterrichtsteilnehmerin, bzw. dessen Erziehungsberechtigten, sämtliche Mahn- und Inkassospesen, welche aus der verspäteten bzw. nicht erfolgten Bezahlung entstanden sind, zu übernehmen.

§4 Unterrichtszeit
Die Unterrichtszeit von Legasthenie-Therapie, Nachhilfe-Gruppenkursen, Einzeltraining und Aufgabenbetreuung beträgt 1 Unterrichtsstunde zu je 60 Minuten.

§5 Fernbleiben
Beim Fernbleiben des Schülers/der Schülerin vom Gruppenunterricht ist keine Minderung des Beitrags vorgesehen. Im Krankheitsfall oder im Falle einer Schulveranstaltung werden die Nachhilfe-Gruppenstunden gutgeschrieben, sofern der Schüler/die Schülerin mindestens 24 Stunden vor Kursbeginn entschuldigt wird. Ebenso werden Unterrichtsstunden gutgeschrieben, wenn sie aus organisatorischen Gründen kurzfristig abgesagt werden müssen. Gutgeschriebene Stunden können innerhalb der Teilnahmedauer nach Maßgabe der freien Plätze in anderen Gruppenstunden eingelöst werden, andernfalls verfallen sie. Beim Fernbleiben des Schülers/der Schülerin vom Einzeltraining wird die Unterrichtsstunde in Rechnung gestellt, sofern keine Absage oder das Ersuchen um Verschiebung des Einzeltrainings mindestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn bei LmP einlangt.

§5 Gruppeneinteilung und Auswahl der Lehrkräfte
Die Gruppeneinteilung und die Auswahl der Lehrkräfte obliegen der Institutsleitung, wobei Änderungen sowohl aus organisatorischer, fachlicher oder pädagogischer Sicht möglich sind.

§6 Stundenverschiebung und Fächerwechsel
Nach Rücksprache mit der Institutsleitung sind Stundenverschiebungen oder Fächerwechsel möglich.

§7 Gruppenkurse
Die Abhaltung von Gruppenkursen ist vom Erreichen der seitens von LmP festgelegter Mindestteilnehmerzahl abhängig. Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl behält sich LmP das Recht vor, den Kurs abzusagen. Der Kursteilnehmer hat seinerseits durch entsprechende Aufzahlung bzw. Anpassung des Kursumfanges diesen zu sichern. Wird der Kurs seitens von LmP abgesagt, die Anmeldung abgelehnt bzw. findet der Kurs aus sonstigen Gründen nicht statt, erhält der Kursteilnehmer eine Gutschrift in der Höhe des bereits beglichenen Kursbeitrages. Eine Rückerstattung des bereits bezahlten Kurbetrages ohne Verzugszinsen ist nur auf schriftlichen Antrag des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin möglich. Alle darüber hinausgehenden Ansprüche seitens des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin bestehen nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch Personen verursacht wurden, für die LmP einzustehen hat.

§8 Haftung
Für mitgebrachte Gegenstände wie insbesondere Kleidung, Wertgegenstände, Geld und Unterrichtsunterlagen haftet LmP nicht.

§9
Stehen etwaige Gegenforderungen weder im rechtlichen Zusammenhang mit der Unterrichtsteilnahme, noch wurden sie gerichtlich festgestellt bzw. von seitens LmP anerkannt, so wird das Recht sowohl der gerichtlichen als auch der außergerichtlichen Aufrechnung von Forderungen des Unterrichtsteilnehmers gegenüber LmP ausgeschlossen. Die Ungültigkeit oder Nichtigkeit einzelner Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt zum Wegfall der betreffenden Bestimmungen und lassen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Vertrag in allen übrigen Punkten unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die der wegfallenden Regelung sinngemäß so entspricht, wie dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.

§10 Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Wien.
Bei Unstimmigkeiten oder offenen Fragen setzt LmP auf die Zusammenarbeit mit Eltern - und auf Wunsch auch mit der Schule. Bitte informieren Sie die Institutsleitung/Geschäftsführung, wenn Sie Verbesserungsvorschläge haben. Wir streben in jedem Fall eine für alle befriedigende Lösung und den Erfolg der Lernenden an.

Wien, am 01.01.2011